Aufruf zur Lage in den überfüllten Aufnahmelagern Zirndorf und Bayreuth
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe MitbürgerInnen in Coburg Stadt und Land,
schon im Zuge des Europawahlkampfes war die Flüchtlingspolitik der EU und ihrer Einzelstaaten in aller Munde. So zeigten die dramatischen Schiffsunglücke vor der europäischen Mittelmeerküste, dass Europa dringend einen Kurswechsel in seiner Flüchtlings- und Asylpolitik benötigt.
Im Zuge der vielfältigen internationalen Krisen in der Ukraine, in Syrien und im Irak und angesichts der alarmierenden Meldungen aus den überfüllten Flüchtlingsaufnahmelagern ist das Thema nun endgültig auch in Deutschland wieder in der politischen Diskussion und viel wichtiger auch im Leben der Menschen vor Ort angekommen. Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière sei aufgrund der internationalen Krisen mit einem Anstieg um 70.000 auf nunmehr 200.000 Asylbewerberanträge zu rechnen.
Auch Bayern beteiligt sich unter dem Bekenntnis zum Nichtzurückweisungsgrundsatz selbstverständlich an der Aufnahme und Unterbringung der Menschen. Doch, seit dem vorübergehenden Aufnahmestopp in der Münchner Bayern-Kaserne, der aufgrund des Ausbruchs von Masern notwendig wurde, gestaltet sich die Aufnahme von Flüchtlingen in Bayern sehr schwierig.
Alle Neuankömmlinge müssen derzeit in das Aufnahmelager in Zirndorf weitergeleitet werden. Mit mehr als 1100 Flüchtlingen beherbergt dieses aber bereits doppelt so viele Menschen, wie eigentlich vorgesehen war.
Infolge dessen wurden bereits 31 Menschen von Zirndorf nach Bayreuth „verlegt“, womit die angespannte Situation nun endgültig auch in der Region Oberfranken angekommen ist. Die notdürftige Unterbringung in drei beheizbaren Zelten gibt uns angesichts des bevorstehenden Winters nun jedoch den Anlass, auch aus menschenrechtlicher Sicht, über die Situation nachzudenken. Die SPD im Stadtverband Coburg bekennt sich zum Grundsatz der Nichtzurückweisung und zur Aufnahme von Flüchtlingen, die politisch verfolgt sind oder deren persönliche Freiheit und Sicherheit aufgrund von Bürgerkriegen gefährdet ist. Gleichwohl ist uns klar, dass diesem Bekenntnis auch die konkrete Tat folgen muss. Aus diesem Grunde möchten wir dem Aufruf von Regierungspräsident Wilhelm Wenning, der alle Hausbesitzer, die geeignete Gebäude zur Anmietung anbieten könnten um Hilfe bittet, auch in Coburg Nachdruck verleihen. "Wir brauchen Gebäude mit Wohnmöglichkeiten für rund fünfzig oder mehr Personen. Natürlich müssen die Häuser in einem baurechtlich einwandfreien Zustand sein. Das gilt insbesondere für den Brandschutz. Da die Menschen sich selbst versorgen, ist eine Anbindung an eine intakte Infrastruktur notwendig. Das bedeutet Einkaufsmöglichkeiten in der Nähe und die Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Nahverkehr. Diese Voraussetzungen bieten innerörtliche Anwesen." (Wilhelm Wenning, Regierungspräsident Oberfranken) Neben privaten Hausbesitzern bitten wir jedoch auch Religionsgemeinschaften, insbesondere die christlichen Kirchen, in der Stadt und im Landkreis Coburg zu überprüfen, ob es in ihren Räumlichkeiten Möglichkeiten zur Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern gibt. Als gutes Beispiel können die hiesigen Verantwortlichen die zahlreichen kirchlichen und kirchennahen Institutionen im Bistum Würzburg heranziehen, welche unabhängig vom Glaubensbekenntnis der betroffenen Flüchtlinge – nach einem Aufruf des Bischofs Friedhelm Hofmann – zeitnah umfangreiche Hilfsangebote zur Verfügung stellten.
Gerade unter dem Motto „Coburg ist bunt“, zu dem sich ein breites Bündnis aus Politik, Kirchen und vielen Menschen in Coburg bekennt, sollte eine wohlwollende Überprüfung der Möglichkeit zur Aufnahme von Flüchtlingen und der Vollzug der Aufnahme zur Entspannung der teils menschenunwürdigen Lage in den Aufnahmelagern in Zirndorf und in Bayreuth zeitnah durchführbar sein.
Mit solidarischen Grüßen
Stefan Sauerteig
Vorsitzender
SPD Stadtverband Coburg