Der Verkehrslandeplatz am Scheideweg?
Wie den Berichterstattungen der vergangenen Tage zu entnehmen war, befindet sich die Planung für den neuen Verkehrslandeplatz bei Neida auf einem Scheideweg. Denn, wie in einem Schreiben der Deutschen Flugsicherung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens offenkundig wurde, sei dieser aufgrund des hügeligen Geländes im Umkreis des Callenberger Forstes nicht genehmigungsfähig.
Coburg - sozial gerecht und wirtschaftlich stark
Die SPD im Stadtverband Coburg formulierte in ihrem Wahlprogramm zur Kommunalwahl im vergangenen Jahr klare Ziele bezüglich der zukünftigen Entwicklung unserer Heimatstadt. Die Verbindung von wirtschaftlicher Stärke und sozialer Gerechtigkeit war und ist eine große Stärke unserer Region, für die wir in vielen altindustriellen Regionen Deutschlands sicherlich nicht zu Unrecht beneidet werden.
„Gemeinsam mobil sein: Verkehr“
Die SPD im Stadtverband Coburg steht für eine Politik, die genau diese Stärke unserer Region weiter vorantreiben und im Gleichgewicht halten möchte. Zahlreiche Ziele im Bereich der Infrastrukturpolitik gehörten dabei zu unserem Wahlprogramm, für dessen Umsetzung wir gewählt wurden. Eine gute Verkehrspolitik bedeutet dabei Erreichbarkeit und Anbindung für die Bürgerinnen und Bürger, die in Coburg leben und wirtschaften sowie für die Unternehmen, die für wichtige Arbeitsplätze sorgen und so einen wichtigen Beitrag zur Attraktivität unserer Region leisten. Neben der Einforderung eines ICE Systemhalts und zusätzlicher Fernverkehrsangebote, der Schaffung von Parkmöglichkeiten am Bahnhof, der Aufnahme eines Schienenlückenschlüsses nach Südthüringen in den Bundesverkehrswegeplan gehörten auch der Ausbau der Fahrradinfrastruktur, der Ausbau der Staatsstraße 2205 über Coburg hinaus sowie die zeitnahe Fertigstellung der Bahnunterführungen in Creidlitz und der Lauterer Straße zu unseren verkehrspolitischen Zielen für die kommenden Jahre.
Zeitnaher Abschluss des Pflanfeststellungsverfahrens für einen neuen Verkehrslandeplatz
Bezüglich eines neuen Verkehrslandeplatzes warben wir dafür, das Ergebnis eines einzuleitenden Planfeststellungsverfahrens abzuwarten, u.a. auch, weil uns natürlich bewusst ist, dass die Bürger der östlichen Stadtteile bereits durch die bestehende Brandensteinsebene und durch die Infrastrukturprojekte „Autobahn A 73“, „380-kV-Stromtrasse“ sowie „ICE-Neubaustrecke“ erheblich beeinträchtigt wurden/werden. Ein solches Verfahren sorgt für die nötige Rechtssicherheit, indem alle Einwendungen und die für das Vorhaben sprechenden Argumente, d.h. zum Beispiel der dauerhafte Erhalt eines nutzbaren Verkehrslandeplatzes als Standortvorteil, geprüft werden, bevor eine endgültige politische Entscheidung zum Bau eines neuen Verkehrslandeplatzes gefällt wird. Denn keiner der Gegner eines Verkehrslandeplatzneubaus wird wohl bestreiten wollen, dass Teile unserer international agierenden Unternehmen der Region auf einen jederzeit nutzbaren Verkehrslandeplatz zum Erhalt ihrer Wettbewerbsfähigkeit zurückgreifen können müssen, schließlich werben die Initiatoren des Bürgerbegehrens für einen Ausbau der Brandensteinsebene.
Neuerliche Meldung sorgt für berechtigte Fragen nach Transparenz
Gleichwohl sorgt das Bekanntwerden eines Schreibens des Luftamtes Nordbayern an die Projektgesellschaft für Fragen in Bezug auf die Transparenz der Entscheidungen rund um das laufende Planfeststellungsverfahren. So fragt sich die SPD im Stadtverband Coburg, weshalb die Stadträtinnen und Stadträte nach Ihrem Beschluss zur Einreichung der Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren im September 2014 im Oktober 2014 nicht mehr über die Rückmeldung des Luftamtes Nordbayern bezüglich des Genehmigungshindernisses „Topographie“ informiert wurden, auch nicht im Vorfeld des eilig einberufenen Feriensenates vom 07.08.2015. Ebenfalls stellt sich die Frage, weshalb seitens der Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz nun im Hinblick auf das bekanntgewordene Genehmigungshindernis von „einfachen Lösungen mit geringem Aufwand“ gesprochen wird, ohne auch nur ansatzweise nähere Detailinformationen bekannt zu geben. Angesichts der mangelnden Transparenz würden Detailinformationen unserer Einschätzung nach Emotionen aus der Diskussion nehmen und vielleicht wieder zu einer Versachlichung beitragen.
Keine Ausnahmegenehmigung durch politische Einflussnahme auf Flugsicherung und Luftamt Nordbayern
Im Ringen um die Genehmigung des neuen Verkehrslandeplatzes versprach sich nun auch der Bayerische Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann einzuschalten. In den Gesprächen, die laut Berichterstattung im September stattfinden sollen, wolle er gemeinsam mit der deutschen Flugsicherung, der Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz, dem Luftamt Nordbayern, dem Landratsamt und der Stadt Coburg sowie dem Bundesverkehrsministerium nach Möglichkeiten des weiteren Verfahrens, sprich nach Möglichkeiten einer Ausnahmegenehmigung, suchen. Wie aus einem Schreiben des Luftamtes Nordbayern vom 19.08.2015 hervorgeht, ist durch die Bewertung des Standorts Meeder-Neida als ungeeignet ein Sachverhalt und damit eine Rechtslage entstanden, die keine andere Möglichkeit als die Ablehnung durch das Luftamt Nordbayern zulasse. Eine Abwägung fände bei einem zwingenden Versagungsgrund nicht mehr statt. Vor diesem Hintergrund können wir nur allen Beteiligten abraten, politischen Einfluss auf die Einschätzung der Deutschen Flugsicherung, deren Aufsichtsrat unter anderem auch aus Mitgliedern des CSU geführten Bundesministeriums für Verkehr besteht, nehmen zu wollen, da dies berechtigterweise zu massivsten Widerständen in der Bevölkerung führen würde.
Der SPD Stadtverband lädt ein zu einer Führung auf der Brandensteinsebene mit dem Aero Club Coburg
Bereits lange vor dem Bekanntwerden der neuesten Informationen, nämlich im Juli 2015, vereinbarte der SPD Stadtverband Coburg eine Führung auf der Brandensteinsebene mit dem Aero Club. Diese wird am Freitag, den 18.09.2015, um 18 Uhr stattfinden. Dabei sollen Informationen ausgetauscht und wichtige Argumente, sowohl der Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz für den Neubau als auch der Flugplatzgegner für den Erhalt der Brandensteinsebene gegenübergestellt werden, denn nur so ist eine sinnvolle Diskussion zielführend. Wir würden uns über eine rege Teilnahme sehr freuen und laden herzlich dazu ein, sich an der sachlichen Diskussion zum Wohle aller zu beteiligen.
Stefan Sauerteig Vorsitzender SPD Stadtverband Coburg