FRAKTION: KEINE KOMMUNALE VIDEOÜBERWACHUNG IM STEINWEG

01. April 2017

In ihrer letzten Fraktionssitzung befasste sich die SPD-Stadtratsfraktion ausgiebig mit dem in der breiten Öffentlichkeit diskutierten Vorschlag einer Videoüberwachung in Coburg: Der Antrag der CSU/JC Stadtratsfraktion auf Einführung einer kommunalen Videoüberwachung im Steinweg geht nach Ansicht der SPD-Fraktion völlig ins Leere.

Der kurze Draht zur CSU-geführten Landesregierung wäre ein richtiger Weg gewesen. Warum?

Die SPD-Fraktion ist klar der Ansicht, dass eine Kommune nicht für die allgemeine Sicherheit zuständig ist, sondern die Polizei. Deren Aufgaben sind Gefahrenabwehr und Verhinderung von Straftaten.

Dies unterstreicht auch der Deutsche Städtetag in seiner Sitzung vom Februar diesen Jahres: Videoüberwachung ja, aber nicht durch die Kommune.

Der Freistaat ist in der Pflicht, seine Polizeibehörden personell so aufzurüsten, dass diese ihren ureigenen Aufgaben nachkommen können.

Wenn überhaupt, würde in unserer Stadt Videoüberwachung nur im Steinweg Sinn machen. Ob man darüber Schlägereien vermeiden, den Steinweg als Kneipenmeile attraktiver und sicherer macht, bleibt abzuwarten.

Klar ist, dass hier nur mit Augenmaß vorgegangen werden darf, damit Menschen sich ungezwungen und frei in der Öffentlichkeit bewegen können. Darauf haben sie ein Anrecht.

In unserer Nachbarstadt Bamberg konnten, wie man hört, durch gezielte Ausleuchtung, z.B. der Sandstraße, Erfolge in punkto Sicherheit ausgemacht werden. Das wäre eine Maßnahme, die sich bei uns im Steinweg umsetzen ließe.

Wenn ein Beleuchtungsplan, den Stadtbild Coburg e.V. in die Diskussion bringt, einen solchen Zweck erfüllen könnte, würde er Sinn machen.

Petra Schneider Fraktionsvorsitzende

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