Jusos fordern CSU/JC-Stadträte auf gemeinsam den finanziellen Kahlschlag bei der Jugendförderung zu verhindern und die direkte Jugendbeteiligung weiter zu stärken!

04. Januar 2016

Die Stadt Coburg ist derzeit nicht auf Rosen gebettet. Schwierige Haushaltsberatungen stehen vor der Tür. Erste Fraktionen deuten unter dem Deckmantel der notwendigen Haushaltskonsolidierung an über die Existenzberechtigung wichtiger, aber diesen unliebsamer, da gesellschaftspolitisch anders orientierter, Einrichtungen der Jugendförderung intensiv diskutieren zu wollen, wohl mit dem Ziel diesen Einrichtungen ein Ende zu setzen.

Statt vorrangig über die vermeintliche Notwendigkeit der Schaffung eines Jugendbeauftragten in der Stadt Coburg im Zuge der notwendigen Haushaltskonsolidierung zur „Stärkung der politischen Vertretung Jugendlicher“ zu philosophieren, fordern die Jusos im Stadtverband Coburg die beiden CSU/JC-Stadträte Kurt Knoch und Maximilian Forkel auf, gemeinsam mit den jungen SPD-Stadträten Franziska Bartl und Dominik Sauerteig, den Versuch zu starten Mehrheiten gegen den finanziellen Kahlschlag bei der Jugendförderung in der Stadt Coburg zu organisieren, auch wenn dies sicher großer Anstrengungen bedarf!

Wir hoffen daher inständig, dass der Wunsch nach der Schaffung eines Jugendbeauftragten noch nicht Zeichen der Resignation der beiden JC-Stadträte Kurt Knoch und Maximilian Forkel vor dem Hintergrund eines womöglich angedachten überzogenen Sparwillens durch die CSU/JC-Stadtratsfraktion auf dem Gebiet der Jugendförderung zur Befriedigung eigener Befindlichkeiten ist.

Lieber Kurt, lieber Max, seid selbstbewusst und stellt Euch womöglich vorhandener überzogener Sparvorstellungen eurer JC/CSU-Fraktion bei der Jugendförderung der Stadt Coburg zum Wohle der Jugend und damit der Zukunft Coburgs entschieden entgegen!

Jugendliche Anliegen benötigen finanzielle Mittel!

Jugendliche Anliegen „ernst zu nehmen“ bedeutet nach unserer Auffassung auch angemessene finanzielle Mittel für die Jugend bereitzustellen. Denn anders als nach Auffassung der „Jungen Coburger“ wird die Jugend nicht dadurch „ernst genommen“, dass ein Jugendbeauftragter „als politisches Sprachrohr der Jugend“ geschaffen wird, sondern vielmehr dadurch, dass finanzielle Mittel auch weiterhin im notwendigen Umfang bereitgestellt werden und dadurch wichtige Jugendeinrichtungen in der Stadtmitte und vor allem auch den Stadtteilen, wie bspw. das JUZ und KiZ Domino, die CoJe des Stadtjugendrings, das KIJUZ Wüstenahorn oder die Gemeinwesenprojekte der EJOTT im Thüringer Viertel, auf der Bertelsdorfer Höhe und in Ketschendorf/Creidlitz, auch zukünftig nachhaltig zum Wohle der Jugend und damit der Zukunft Coburgs weiterbetrieben werden können. Gut funktionierende und nachhaltig positiv wirkende Strukturen der Jugendförderung dürfen nicht vor dem Hintergrund von Sparzwängen unüberlegt und vorschnell zu Tode gespart werden!

Wiederaufgelebte direkte Jugendbeteiligung in der Stadt Coburg stärken!

Zudem bedarf es großer Anstrengungen Jugendliche und junge Erwachsene stärker in die Stadtpolitik und die großen Fraktionen einzubinden. Zweiteres scheinen auch die „JUngen Coburger“ mittlerweile erkannt zu haben, zeugt deren Fazit über die Gründung einer CSU/JC-Stadtratsfraktion und der Schritt zur Fusion nach Erringung zweier Mandate auf eigene Rechnung doch hiervon. Beide JC-Stadträte sind CSU-Mitglieder mit Parteifunktionund sollten daher in erster Linie auch dafür sorgen, dass Jugendbeteiligung in der Coburger CSU auch in Kommunalwahlzeiten großgeschrieben und der eigene Parteinachwuchs ernst genommen wird, wenn es um die Aufstellung von Wahllisten geht.

Die direkte Beteiligung der Jugendlichen an der Stadtpolitik und die stärkere Einbeziehung Jugendlicher und junger Erwachsener ist nach einer Zeit der Stagnation - unserer Wahrnehmung nach - derzeit wieder durch die Stadtverwaltung, insbesondere den 3. Bürgermeister Thomas Nowak (SPD), stärker in den Fokus gerückt worden. Vielen Dank hierfür. So wurde der „Runde Tisch Jugend Coburg“, der über den Agenda-Rat ein eigenes Antragsrecht im Stadtrat hat, wiederbelebt. Zudem wurde ein Jugendforum im Rahmen der „Partnerschaft für Demokratie in der Stadt Coburg“ angesiedelt beim Stadtjugendring Coburg ins Leben gerufen. Das Jugendforum verfügt über ein eigenes jährliches Finanzbudget von 5000 EUR. Auch beschäftigt sich eine Studierendengruppe der für Coburgs Zukunft enorm wichtigen Hochschule Coburg derzeit mit einem Projekt, das sich mit der Jugendbeteiligung in Coburg beschäftigt.

Schaffung eines Jugendbeauftragten nach den Vorstellungen der CSU/JC-Fraktion kontraproduktiv?

Ob diesen begrüßenswerten Entwicklungen die Schaffung eines Jugendbeauftragten nicht wieder Wind aus den Segeln nehmen würde, muss also durchaus sehr kritisch hinterfragt werden. Anmerken möchten wir an dieser Stelle zudem auch, dass aufgrund des durch die JC/CSU-Stadtratsfraktion geforderten Stellenprofils eines Jugendbeauftragten lediglich eines der vier Stadtratsmitglieder in der Altersgruppe der 20-31-jährigen Stadtratsmitglieder für die Besetzung des Jugendbeauftragten infrage kommt.

Angesichts der Tatsache, dass die beiden großen Coburger Stadtratsfraktionen von CSU und SPD seit Jahren beide erstmals in der durchaus guten Ausgangsposition sind, der Jugend derzeit jeweils ein Stadtratsmitglied in der Altersgruppe „Unter 30“ und ein Stadtratsmitglied in der Altersgruppe „Unter 35“ als junge/jüngere Ansprechpartner zur Verfügung stellen zu können und jedenfalls die beiden jungen SPD-Stadträte dies auch als Teil ihres Wählerauftrags sehen und auch in der Vergangenheit entsprechend agiert haben - ohne immer Wert darauf gelegt zu haben dies öffentlich zu betonen - besteht nach Auffassung der Jusos im Stadtverband Coburg derzeit keine Notwendigkeit der Schaffung eines Jugendbeauftragten als „politisches Sprachrohr der Jugend“.

Ziel der politischen Jugendvertreter, sei es der JU/ngen Coburger, der Grünen Jugend Coburg oder der Jusos, sollte es vielmehr sein, die Jugend zum selbständigen Sprechen zu bringen und ihren politischen Forderungen Gehör zu schenken.Im Übrigen sollte auch jeder Stadtrat vom Eigenverständnis her Interessensvertreter für alle Generationen sein, ohne hierfür durch Schaffung von Posten besonders legitimiert zu sein. Legitimation durch den Wähler lautet die Devise.

Für uns gilt: Die Jugend muss ihr eigenes Sprachrohr sein! Verschwiegen werden darf an dieser Stelle zudem auch nicht, dass es fraktionsübergreifend viele Stadtratsmitglieder gibt, die - trotz fortgeschrittenen Alters - immer ein offenes Ohr für die Jugend Coburgs haben. Im Übrigen sollte auch jeder Stadtrat vom Eigenverständnis her Interessensvertreter für alle Generationen sein.

Angebot der punktuellen Zusammenarbeit im Sinne der Jugend Coburgs!

Wir Jusos im Stadtverband Coburg würden es daher ausdrücklich begrüßen, wenn die beiden jungen CSU-Stadträte Kurt Knoch und Maximilian Forkel bei der Verhinderung des finanziellen Kahlschlags bei der Jugendförderung und der Stärkung der direkten Beteiligung der Jugendlichen und jungen Erwachsenen Coburgs, sowie der Durchsetzung jugendlicher Interessen, trotz aller inhaltlicher Unterschiedlichkeiten - auch in der Art und Weise des gemeinsamen Agierens und Kandidierens mit der Mutterpartei - gemeinsame Sache mit den beiden unterzeichnenden jungen SPD-Stadträten machen würden!

Ein erstes Beispiel könnte hier z.B. die Verbesserung der Stadtbusanbindung der Hochschule Coburg sein, wie dies auch bereits deren Präsident Prof. Pötzl jüngst gefordert hat.

Dominik Sauerteig
Vorsitzender
Jusos Stadtverband Coburg
Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion

Franziska Bartl stellvertretende Vorsitzende Jusos Stadtverband Coburg Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion

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