JUSOS: Steinweg nicht länger schlechtreden!
Mit den gestrigen Entscheidungen im Stadtrat zur Ablehnung einer kommunalen Videoüberwachung und der Ablehnung einer Sperrzeitverordnung ist nun endlich aus kommunaler Sicht ein Schlussstrich gezogen unter die seitens der CSU/JC-Fraktion und einer SBC-Stadträtin angefeuerten und in Teilen unsachlich geführten Diskussion um den Coburger Steinweg.
Einmal mehr zeigt sich, dass gut gemeint nicht immer gut gemacht ist!
Nach eingehender Beschäftigung mit der Thematik „Sperrzeit“ und Videoüberwachung“ – auch in einem Gespräch mit der Polizei - stand für uns immer fest, dass es 1. keine rechtliche Grundlage für eine kommunale Videoüberwachung im Steinweg gibt und 2. auch eine Sperrzeitverlängerung nicht erforderlich ist.
Diese Gründlichkeit der Auseinandersetzung mit der Thematik hätten wir uns auch im Vorfeld von den Antragstellern der CSU/JC-Fraktion und der SBC-Stadträtin Frankenberger gewünscht, wurde doch der Steinweg als zukünftiger städtebaulicher Schwerpunkt in der Innenstadt getrieben von der Produktion der schnellen Schlagzeile durch die Antragsteller unnötig in ein schlechtes Licht gerückt.
Kontraproduktiv erachten wir daher den Beschluss über den Wunsch nach einer polizeilichen Videoüberwachung, unterstellt dies doch, dass der Steinweg ein Kriminalitätsschwerpunkt sei. Dies ist Voraussetzung einer polizeilichen Videoüberwachung Die sinkende Anzahl der zur Strafverfolgung führenden Geschehnisse in den Jahren 2016 und 2017 spricht hier jedoch eine andere Sprache. Insoweit ist es widersprüchlich wenn die Jungen Coburger einerseits von „normalen“ Zuständen einer Feiermeile sprechen aber dennoch eine flächendeckende Videoüberwachung im Steinweg fordern. Denn handelt es sich tatsächlich um einen Kriminalitätsschwerpunkt, müsste man aus städtischer Sicht wohl doch zu einer Sperrzeitverlängerung greifen. Und das lehnen die Jungen Coburger bekanntermaßen ab. Widersprüchlich!
Aber nach dem der Steinweg nunmal aus unserer Sicht kein Kriminalitätsschwerpunkt ist, wird weder eine Sperrzeitverlängerung, noch eine polizeiliche Videoüberwachung kommen. Populistische Symbolpolitik, dass ist man ja von der CSU gewohnt, nicht nur in Coburg. Schade, dass weite Teile des Coburger Stadtrats diesem Populismus gefolgt sind.
Verweisen möchten wir diesbezüglich auf die aktuell geführte Diskussionen in der Stadt Bamberg im Zuge eines ähnlichen Antrages der dortigen CSU-Fraktion bezogen u.a. auf die Feiermeile Sandstraße. Der zuständige Leiter der Polizeiinspektion Bamberg sieht dort laut Berichterstattung mangels Kriminalitätsschwerpunkt keinerlei Handhabe für eine polizeiliche Videoüberwachung. Diese Einschätzung teilen wir auch bezogen auf den Steinweg.
Mix aus Wohnen, Einzelhandel, Dienstleistung, Gastronomie und Feiern
Nun gilt es aber den Blick nach vorne zu richten und das Sanierungsgebiet Steinweg unter Erhalt der Feiermeile Steinweg Stück für Stück voranzutreiben.
Für uns als Jusos im Stadtverband Coburg stand immer und steht auch weiterhin fest, dass der Steinweg in den Abend-/Nachtstunden der zentrale Ort, der zum weiterüberwiegenden Teil friedlich feiernden Jugend Coburgs ist, und auch in Zukunft bleiben wird. Eine Stadt, die auch für die Jugend attraktiv sein will, braucht auch Möglichkeiten der Abendgestaltung. Gerade als Studentenstadt, die Coburg sein will, gilt es hier Angebote vorzuhalten.
Unser Dank gilt daher allen Gaststätten- und Barbetreibern, die sich hier im Interesse der Nachtschwärmer und damit auch zum Wohle unserer Stadt engagieren.
Aber auch als potentieller Wohnraum in der Innenstadt ist der Steinweg durchaus von Relevanz. Wer sich allerdings für den „Wohnort Steinweg“ entscheidet, dem muss klar sein, dass an der Nutzung des Steinwegs als Coburgs Feiermeile auf absehbare Zeit nicht zu rütteln ist. Tagsüber hingegen bietet sich ein Mix aus Einzelhandel, Gastronomie und Dienstleistung an. Schließlich soll in räumlicher Nähe im Umgriff der Alten Post ein ganztags belebtes Wohn- und Lebensviertel entstehen.
Ob eine sichtbare Videoüberwachung hier zielführend ist, wohl nicht, liebe Stadtratsmehrheit!
Mit jungsozialistischen Grüßen
Bastian Braunersreuther Vorsitzender Jusos Stadtverband Coburg
Can Aydin, Vorsitzender Jusos Stadtverband Coburg