Leserbrief unserer Stadträtin Petra Schneider zum Beitrag "Anwohner fühlen sich übergangen"

10. Mai 2016

Die Unzufriedenheit von Anwohnern der Leopoldstraße über fehlende Öffentlichkeit bei Entscheidungen zur Bebauung des DSZ- und Gefängnisgrundstücks kann ich sehr gut nachvollziehen.

Als Mitglied des Bau- und Umweltsenats hatte ich mich nach der ersten Präsentation der Pläne im Dezember 2015 dafür eingesetzt, beim nächsten Sitzungstermin die Öffentlichkeit zuzulassen. Dass dies letztendlich nicht zustande kam, bedauere ich sehr. Hintergrund war, dass der Finanzsenat die Entscheidung des Bausenats abwarten musste, um über den Verkauf des Gefängnisgrundstücks an den Bauträger beschließen zu können. Hier bleibt oft der Bürger außen vor. Gerade erst gab es wegen der Nachverdichtungsplanung in der Pommernstraße ebenfalls Bürger, die sich zu wenig informiert fühlten. Anlass genug, sich mal Gedanken zu machen, wie man so etwas ändern könnte? Aber: Bürgerbeteiligung macht meiner Ansicht nach nur Sinn, wenn diese frühzeitig passiert und nicht nur bei Großprojekten wie dem ehem. Güterbahnhof.

Auch Vorbehalte von Anwohnern zur Größe und städtebaulichen Einfügung des geplanten Gebäudes in der Leopoldstraße decken sich mit meinen Bedenken. In der Vergangenheit erhielten Investoren, die das Gefängnisgrundstück erwerben und bebauen wollten, die Auskunft, das sei ein „Filetgrundstück“ im Sanierungsgebiet der Innenstadt und nicht so einfach zu bekommen. Im damaligen Bebauungsplan waren Sichtachsen Richtung Hofgarten und Kunstverein festgelegt. Diese werden jetzt ignoriert – ein geschlossener Riegel entsteht. Leider war ich im Bausenat die einzige, die gegen diese Bebauung stimmte. Auch im Finanzsenat gab es Gegenstimmen zum Verkauf aus der SPD-Fraktion.

Ich vermisse in unserer Stadt jemanden wie den früheren „Stadtbaumeister“, der seiner Stadt ein Gesicht gegeben und ihr Impulse verliehen hat. Heute reagieren wir oft nur noch auf Anfragen und Bauwünsche. Investoren geben oft vor, wie Städte aussehen – dabei ist das eine ureigene Aufgabe der Stadt selbst. Ein guter Schritt war vor Jahren die Einrichtung eines „Gestaltungsbeirats“, der leider aus finanziellen Gründen aufgelöst wurde. Andere Städte halten daran fest - Coburg leider nicht.

Petra Schneider SPD Stadträtin und Vorsitzende des SPD Ortsvereins Südost

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