Liebe Genossinnen und Genossen,
bereits 2014 habe ich für das Europa-Parlament kandidiert, aus einer angeblich aussichtslosen Position heraus. Aussichtslos, weil weit hinten auf der Liste, und dann auch noch als Rucksack- Kandidat hinter meinem heutigen Mitbewerber, Sebastian Fischer. Heute trete ich wider an, aber heute bewerbe ich mich um die Kandidatur, nicht um ein persönliches Ersatzmandat.
Die Kandidatur 2014 hat mich dazu gebracht, mich noch regelmäßiger und intensiver mit europäischen Themen zu befassen. Als Europäer sieht man unsere Welt anders, als es uns der politische Mitbewerber glauben lassen will, der seine Politik am Horizont oberbayerischer Gaststuben- Stammtische zu orientieren sucht. Auch insofern kam „PULSE OF EUROPE“ gerade recht, um zu zeigen, dass wir Menschen in Europa für gemeinsame Werte und Überzeugungen einstehen.
Reist man durch unseren Kontinent, so stellt man fest, wie ähnlich wir uns geworden sind. Städtepartnerschaften haben ebensoviel Gutes bewirkt wie Kurzurlaube: Menschen gehen aufeinander zu und verstehen sich besser. Reisefreiheit führt uns zueinander.
Eine Art Reisefreiheit“ haben wir uns in Europa aber auch für Warenverkehr geschaffen, aber auch für Sozialstandards. Der europäische Binnenmarkt hat uns alle gemeinsam stärker gemacht. Deutsche Sozialstandards haben sich europaweit, insbesondere in der Arbeitswelt, etabliert. Ehemalige Billiglohn- Zonen sind heute prosperierende Regionen.
Die Stärke Europa liegt im Zusammenhalt: Die Bankenkrise vor 10 Jahren hat uns alle in Europa getroffen – aber gemeinsam haben wir sie überwunden. Nur gemeinsam konnten wir das schaffen. Und erlaubt mir diese Nebenbemerkung: Nationalisten hatten und haben auf derartige Herausforderungen keine passende Antwort.
Griechenland hat sehr harte Einschnitte in das Sozialsystem hingenommen und ist heute wieder stabiles Mitglied der EU. Sie sind bei uns geblieben – und Ihr erinnert Euch an die lauten Rufe von damals, insbesondere aus der CSU und damit von rechts, man möge Griechenland aus der EU ausschließen.
Heute bietet Europa 339 Mio. Arbeitplätze, seit 2014 sind ca. 12 Mio. neu dazu gekommen, so viele wie noch nie. Die Jugendarbeitslosigkeit ist mit 14,8% immer noch zu hoch, aber sie ist die niedrigste seit dem Jahr 2000, trotz Bankenkrise.
Ich trete diese Wahl an, damit Europa seine Zukunft nicht leichtfertig verspielt. Die Gefahr, dass wir das Erreichte verspielen, hat mit dem aktuell um sich greifenden Nationalismus nicht einmal viel zu tun.
Denn während Europa sich abschottet gehen eine angebliche Überfremdung, nutzen andere Mächte unsere augenblickliche Schwäche aus und gewinnen dort Einfluss, wo eigentlich unsere Zukunftsmärkte (!) liegen sollten.
Die diffuse Angst- Diskussion, welche die Nationalisten immer wieder schüren, verhindert, dass wir stark bleiben.
Ehrenamtlich - und inzwischen auch beruflich - bin ich seit ein paar Jahren immer wieder in Zentral- und Südafrika unterwegs. Dabei mache ich die Beobachtung, dass vor allem Indien und China die Infrastruktur nutzen und die Vermarktung ihrer Produkte in diesen Ländern steigern, in denen ein starkes Bevölkerungswachstum auch Absatzerwartungen steigert.
Allerdings haben beide Nationen nach wie vor ein Qualitätsproblem. Die Menschen Afrikas warten nach wie vor auf Qualitätsprodukte aus Europa.
Wenn es Europa gelingt, diese Bedürfnisse zu befriedigen, schafft das Arbeitsplätze bei uns. Gelingt es Europa, in Kooperation mit den dortigen Ländern "unsere" Produkte zu produzieren und zu vermarkten, schafft dies Arbeit hier wie dort. Ich trete dafür ein, dass wir eine gemeinsame Freihandelszone mit unserem großen südlichen Nachbarkontinent schaffen!
Die Länder südlich des Sahara sind durchgängig christlich geprägte Länder. Damit stehen sie uns - und wir ihnen - kulturell viel, viel näher als den meisten von uns bewusst ist. Es gibt gute Gründe, hierauf aufzubauen. Dabei hilft es, wenn wir uns auch der schwindenden moralischen Bindewirkung unserer europäischen Länder bewusst werden.
Europa ist auch Motor für den Umweltschutz, Bei meiner Rückkehr aus dem südlichen Afrika am vergangenen Sonntag hörte ich Herta Däubler- Gmelin im Deutschlandfunk. Sie sagte: „Wir haben nur wenige Jahre, um den Klimawandel aufzuhalten. Wir müssen diese wenigen Jahre nutzen.“ _ Im Europa- Wahlkampf möchte ich aufzeigen, welche Gestaltungskraft Europa hat und dass man die Innovationskraft unseres Mittelstandes, auch hier in Oberfranken, unbedingt nutzen muss, um hier technologisch weiterer Fortschritte zu machen, und um die soziale Sicherheit und das friedliche Zusammenleben immer weiter zu verbreiten. Das dient dem Wohlstand bei uns.
Insofern braucht Europa Einigkeit, auch, um als „Global Player“ die Welt mit zu gestalten. Hierzu gehören eine einheitliche, starke Außenpolitik und eine gemeinsame Verteidigungsbereitschaft, auch gegen den Terrorismus.
Einigkeit und Stärke bedeutet auch: ein klares JA zum Ordnungsverfahren, welches das EU- Parlament jetzt gegen unser Mitgliedsland Ungarn mit einer überzeugenden 2/3- Mehrheit beschlossen hat. Übrigens gegen die Stimmen der CSU (bis auf eine Ausnahme),
Und JA, auch hierbei zeigt sich, dass wir wohl eine Abkehr von der Einstimmigkeit brauchen, um einzelnen nationalistisch geprägten Interessen gemeinsam entgegen treten zu können.
Ich darf zusammenfassend sagen:
Ich bin der festen Überzeugung, dass wir wieder einen Martin im Europa- Parlament haben müssen.
In meinem Wahlkampf will ich vor allem zeigen, wie stark wir Europa hier von Oberfranken aus mit gestalten können, und wie stark Europa auch unsere Region, unserem Mittelstand voranbringen wird, wenn wir es richtig anpacken.
Ich stehe für diese Kandidatur zur Verfügung - und mit mir wird jeder Wahlkampftag ein Martinstag werden.
Glück auf !
Martin Lücke, Stadtrat, oberfränkischer Kandidat zur Europawahl 2019