Statement zur Rücktrittsankündigung von Andrea Nahles

02. Juni 2019

Hinter der SPD liegen bewegte Zeiten. Als Coburger SPD haben wir schon zu einem sehr frühen Zeitpunkt klar Stellung bezogen. Der Eintritt in eine weitere Groko sowie die Wahl von Andrea Nahles zur Fraktions- und Parteichefin wurden von großen Teilen der Coburger SPD äußerst kritisch betrachtet, ja von vielen sogar abgelehnt. Zu eng verknüpft war Andrea Nahles nach vielen Jahren als Abgeordnete, Generalsekretärin und Ministerin mit dem Abwärtstrend der SPD.

Eine glaubwürdige Wende hin zur vielzitierten Erneuerung der Partei unter ihrer Führung erschien vielen in Coburg als schier unmöglich, insbesondere im Spannungsfeld der Großen Koalition. Die vergangenen Wahlergebnisse der SPD, auch bei uns in Coburg, waren zu ernüchternd, um noch an die gewünschte Wende auf übergeordnete Ebenen glauben zu können.

Zu viel haben wir vor Ort investiert, aufgebaut, junge und motivierte Menschen für die Coburger SPD gewonnen. Mit viel Herzblut, Engagement und Motivation haben wir - insbesondere dank unserer Jusos Coburg-Stadt - für eine starke SPD in einen sozialeren Europa geworben und an eine Neuausrichtung der Partei appelliert. Leider ist der angekündigte Erneuerungskurs auf Bundes und Landesebene nach den schon in 2017 und 2018 schlechten Wahlergebnissen weiter ausgeblieben. Direkt im Anschluss an die Europawahl hat unser Vorsitzender, Stefan Sauerteig, daher klar gemacht, dass nun nur noch ein Rückschluss konsequent ist: Rücktritt der Parteiführung unter Nahles und Vizekanzler Scholz, Austritt aus der Groko UND endlich das Versprechen einzulösen, die Partei inhaltlich und personell neu zu strukturieren.

Auch wenn mit dem Rücktritt von Andrea Nahles nun eine wichtige Weiche gestellt ist, gebietet es der Respekt und die Achtung vor dem Menschen Andrea Nahles, dass wir nicht in Häme und Zufriedenheit verfallen. Jetzt beginnt die eigentliche Arbeit erst!

Für die Coburger SPD gilt es nun den Blick nach vorne zu richten: bei den anstehenden Kommunalwahlen benötigen wir jede Unterstützung und jede Anstrengung, um unsere liebenswerte und attraktive Stadt Coburg weiter maßgeblich gestalten zu können: WIRTSCHAFTLICH stark, ÖKOLOGISCH verträglich und SOZIAL ausgeglichen. Dafür steht in Coburg nur die SPD!

https://www.tagesschau.de/inland/spd-nahles-129.html

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