Wohnmobilstellpatz Vesteblick - Bürgerinformation geht anders, Frau Dr. Weber!
Der geplante Wohnmobilstellplatz auf dem Aquaria-Areal ist ein überfälliger erster Schritt hin zur besseren reisemobilistischen Anbindung Coburgs. Die Bürgerinformation durch Frau Dr. Weber diesbezüglich zeigt aber einmal mehr: #Die Baubürgermeisterin Dr. Weber scheint ein kaum erklärbares, generelles Problem mit der frühzeitigen Bürgerinformation/-einbindung zu haben.
Als SPD Ortsverein Coburg-Nordost begrüßen wir es ausdrücklich, dass sich nunmehr die Verwirklichung eines vorzeigbaren Wohnmobilstellplatzes in Coburg konkret abzeichnet. Nachdem nunmehr auch der Finanzsenat den Planungen am gestrigen Donnerstag zugestimmt hat, ist damit absehbar, dass der Wohnmobilstellplatz zeitnah errichtet werden wird. Ein überfälliger erster Schritt hin zur besseren reisemobilistischen Anbindung Coburgs.
Das dafür vorgesehene Areal auf dem Aquaria-Bolzplatz ist aus unserer Sicht zweifelsohne auch geeignet. Einkaufsmöglichkeiten in Cortendorf und die Innenstadt sind schließlich fußläufig erreichbar.
Deshalb beantragte die SPD-Stadtratsfraktion im Nachgang zu einem Antrag der WPC-Fraktion auf Kostenermittlung für einen Stellplatz auf dem Aquaria-Areal aus dem Monat Mai 2016 nach Behandlung des Antrages im Oktober 2016, als sich abzeichnete, dass die Verwaltung beabsichtigt für das Lutherjahr einen provisorischen Wohnmobilstellpatz auf dem ungeeigneten Bad-Parkplatz zu errichten, im darauffolgenden Monat November 2016 dieses Provisorium lieber auf dem Bolzpatz des Aquaria-Geländes zu errichten, sofern dies als Provisorium dort rechtlich zulässig wäre, mit der Absicht dieses Provisorium im Nachgang für die Dauer zu ertüchtigen.
Großen Wert legte die SPD-Stadtratsfraktion dabei, die frühzeitige Information und Einbeziehung der Anwohner der umliegenden Wohnbebauung durch die Bauverwaltung unter der Führung von Bürgermeisterin Dr. Birgit Weber zu fordern, um etwaige mögliche Konflikte frühzeitig lösen zu können und Akzeptanz bei den Anwohnern zu schaffen. Die ehrenamtlichen Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion selbst gehen hier insoweit einen vorbildlichen Weg und bieten (fast) jeden Samstag eine öffentliche Bürgersprechstunde zu aktuellen Themen und generellen Bürgeranliegen an. Die nächste Bürgersprechstunde zum Thema Klimaschutz vor Ort in Coburg findet beispielsweise am Samstag, 28.01.2017, 11-13 Uhr statt.
Die Baubürgermeisterin Dr. Weber hingegen scheint jedoch ein kaum erklärbares, generelles Problem mit der frühzeitigen Bürgerinformation/-einbindung zu haben.
Bereits vor der Dezember-Sitzung des Coburger Stadtrates wurde bekannt, dass Planungen für einen Dauerstellplatz „Vesteblick“ für bis zu 24 Wohnmobile auf dem Bolzplatz des Aquaria-Geländes beabsichtigt sind und die hierfür notwendigen Beschlüsse und Genehmigungsverfahren in die Wege geleitet werden sollen. Eine erbetene Bürgerinformation wurde bis zu diesem Zeitpunkt aber leider nicht durchgeführt, obwohl eine Befassung der Verwaltung mit der Thematik seit Mai 2016 erfolgt ist.
Ausweislich der Berichterstattung in den Coburger Lokalzeitungen wurde die nochmalige eindringliche Bitte der Fraktionen „SPD“ und „Bündnis 90/Die Grünen“ auf umgehende Bürgerbeteiligung betreffend den beabsichtigten Dauerstellplatz in der Bau- und Umweltsenatssitzung vom 18.01.2017 durch Frau Dr. Weber lapidar mit den Worten „es sei sowieso eine Bürgerbefragung vorgesehen“ und „wenn wir die positiven Beschlüsse haben, können wir eine Informationsveranstaltung machen“ abgetan.
Aufgezeigt wurde also lediglich die Möglichkeit einer städtischen Informationsveranstaltung. Der Beschlussvorschlag selbst greift eine Bürgerinformation außerhalb der Genehmigungsverfahren nicht auf. Schade. Schier unglaublich angesichts der monatelangen Befassung mit dieser Thematik.
Die Forderung nach einer transparenten, zeitnahen Bürgerbeteiligung liegt bereits seit November 2016 deutlich formuliert auf dem Tisch. Warum eine solche noch nicht erfolgt ist, erschließt sich uns nicht. Frühzeitige Bürgerbeteiligung geht anders Frau Dr. Weber!
Warum nicht präventiv offensiv Öffentlichkeitsarbeit betreiben, anstatt wie so häufig im Nachgang lediglich Schadensbegrenzung?
Nach den nicht (frühzeitig) durchgeführten Bürgerbeteiligungen bei der in Teilen der Bevölkerung umstrittenen Wohnbebauung am DSZ und der Entwicklung des Brockardt-Areals, auch betreffend des Brockardt-Areals forderten die SPD-Stadtratsfraktion und der SPD-Ortsverein Coburg-Nordost im Übrigen vergeblich eine transparente Bürgerinformation durch Frau Dr. Weber ein, ein weiteres Negativbeispiel des Nichteingehens auf die Bürger Coburgs verantwortet durch die hauptamtliche Baubürgermeisterin Dr. Weber.
Mit solidarischen Grüßen
Dominik Sauerteig Vorsitzender Ortsverein Coburg-Nordost Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion